23.02.2012:
Ärzte ohne Grenzen: Novartis muss Klage in Indien zurückziehen - Medikamentenversorgung in ärmeren Ländern gefährdet
Basel/Berlin (ots) - Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen
protestiert zusammen mit anderen Organisationen anlässlich der
Hauptversammlung des Pharmaunternehmens Novartis in Basel gegen die
Patentpolitik des Unternehmens. Die Organisation ruft die Aktionäre
auf, den Schweizer Konzern dazu zu bewegen, seine Klage gegen die
indische Regierung zurückzuziehen. ...
23.02.2012:
Binninger: Kein Raum für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in unserem Land
Berlin (ots) - Heute findet die Gedenkveranstaltung für die Opfer
rechtsextremistischer Gewalt statt. Dazu erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 2. Untersuchungsausschuss "Terrorgruppe
Nationalsozialistischer Untergrund" des Deutschen Bundestags, Clemens
Binninger:
"Die unvorstellbar brutale und menschenverachtende
rechtsterroristische...
23.02.2012:
Einladung zur Pressekonferenz: Greenpeace-Studie zeigt: Schwere Reaktorunfälle wahrscheinlicher als bisher angenommen
Hamburg (ots) - Greenpeace-Studie zeigt: Schwere Reaktorunfälle
wahrscheinlicher als bisher angenommen
Mittwoch, 29. Februar, um 10 Uhr, Humboldt-Viadrina School of
Governance, Wilhelmstr. 67, 10117 Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
ein Jahr nach dem Super-Gau in Fukushima wird das Risiko schwerer
Reaktorunfälle in Atomkraftwerken noch immer systemati...
23.02.2012:
OB-Wahl in Mainz: Grünen-Beck holt auf / Zweite Umfrage im Auftrag von SWR und Mainzer Rhein-Zeitung
Mainz (ots) -
Sperrfrist: 23.02.2012 06:05
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Günther Beck von den Grünen macht in der Wählergunst Boden gut. Im
Rennen zur Wahl des neuen Mainzer Oberbürgermeisters liegt er nur
knapp hinter dem SPD-Kandidaten Michael Ebling. Die Chanc...
23.02.2012:
Mitteldeutsche Zeitung: Datenschutz Zahl der Kontenabfragen ist drastisch gestiegen
Halle (ots) - Die Häufigkeit der Kontenabrufe durch staatliche
Stellen - genauer: die Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und das Bundeszentralamt für
Steuern (BZSt) - ist in den letzten Jahren drastisch gestiegen. Das
ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) aus der Antw...
23.02.2012:
Rheinische Post: Kartellamtspräsident rügt Preisanhebungen der Ölkonzerne
Düsseldorf (ots) - Das Bundeskartellamt hat die jüngsten
Anhebungen der Benzinpreise durch die Ölkonzerne scharf kritisiert.
"Der Markt wird von fünf großen Mineralölkonzernen gemeinsam
beherrscht, die sich gegenseitig wenig Wettbewerb machen", sagte
Kartellamtspräsident Andreas Mundt der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinis...
23.02.2012:
Rheinische Post: Gedenkfeier: SPD-Vize Özoguz mahnt schonungslose Aufklärung der Neonazi-Mordtaten an
Düsseldorf (ots) - Am Tag vor der Gedenkfeier für die Mordopfer
der Zwickauer Terrorzelle hat SPD-Vizechefin Aydan Özoguz eine
schonungslose Aufklärung der Taten angemahnt. "Die Angehörigen der
Opfer können vermutlich erst dann zur Ruhe kommen, wenn die Taten
umfassend aufgeklärt sind", sagte Özoguz der in Düsseldorf
erschein...
23.02.2012:
Rheinische Post: Linkspartei fordert Pendlerpauschale von 45 Cent pro Kilometer
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Linkspartei, Klaus Ernst, hat
wegen der gestiegenen Benzinpreise eine erhöhte Pendlerpauschale von
45 Cent pro Kilometer gefordert. "Wir brauchen außerdem für die
kommenden Jahre einen Systemwechsel. Die Pauschale muss in ein direkt
gezahltes Pendlergeld umgewandelt werden, damit auch Niedrigverdiener
profitieren", sagt...
22.02.2012:
Neue OZ: Kommentar zu Europarlament / Menschenrechte / Deutschland
Osnabrück (ots) - Unumkehrbar gezeichnet
Kastration: ein Wort, an dem niemand vorbeilesen kann. Deshalb
konnte das Antifolterkomitee des Europarats sich einiger
Aufmerksamkeit gewiss sein, als es die in Deutschland mögliche
Maßnahme bei Sexualstraftätern rügte. Kastration: Das klingt brutal,
endgültig und unpassend für ein Land, das die Men...
22.02.2012:
Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Konflikte
Osnabrück (ots) - Schneller Rückzug
Wann kommt der Tag, an dem aus Afghanistan gute Nachrichten
eintreffen? Vielleicht nie. Die deprimierenden Bilder von erneuten
blutigen Protesten wegen einer unbedachten Koran-Verbrennung von
US-Soldaten scheinen den Skeptikern recht zu geben, die die
NATO-Mission für gescheitert halten. Mehr als zehn Jahre lang haben
deut...
22.02.2012:
Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / Kriminalität
Osnabrück (ots) - Es hört nie auf
Nie wieder! Wie oft schon ist dieser Appell zu hören gewesen, wenn
es um Hass, Verblendung, Gewalt und Krieg ging. Und doch geschieht es
immer wieder, dass Menschen aus religiösen, politischen und
fremdenfeindlichen Gründen verfemt, verfolgt und getötet werden.
Extremismus und Aggression gegen Andersdenkende sind o...
22.02.2012:
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Aschermittwoch
Osnabrück (ots) - Weg mit dem Brauch
Bier floss in Strömen, der Schweiß auch: Mit hochrotem Kopf und
sich überschlagender Stimme zerlegte beim Aschermittwoch CSU-Grande
Franz Josef Strauß seinen Männerfreund Helmut Kohl und ganz nebenbei
auch den Rest der Welt. Über 30 Jahre ist es her, gefühlt ist es ein
Jahrhundert. Solche Raufbolde...
22.02.2012:
Lausitzer Rundschau: Die Kraft des Faktischen Streik der Flugsicherung in Frankfurt ausgesetzt
Cottbus (ots) - Zuletzt hatte die Mini-Gewerkschaft GdF dem
Betreiber des Frankfurter Flughafens vorgeworfen, er setze die
Sicherheit der Passagiere aufs Spiel. In Wahrheit fürchtete die GdF,
dass der von ihr angezettelte Streik seine Wirkung zunehmend
verlieren könnte. Angelernte Einweiser bekamen die Situation auf dem
Rollfeld nämlich immer besser in den Griff. D...
22.02.2012:
BERLINER MORGENPOST: Nie zuvor war das Unheil präsenter - Leitartikel
Berlin (ots) - Wie geht korrektes Gedenken? Es gibt Konzerte,
Ansprachen, Denkmäler, Archive und das böse Wort vom "Kranzabwurf".
Gibt es überhaupt ein angemessenes Erinnern, das nicht sogleich
ironisiert oder zynisch auseinander genommen wird? Die
Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am
heutigen Donnerstag bietet die Chance...
22.02.2012:
Schwäbische Zeitung: Mit Bedacht Leben schenken - Kommentar
Leutkirch (ots) - Es gibt in Deutschland eine große Bereitschaft
zu Organspenden. Aber nur eine Minderheit von Menschen, die einen
entsprechenden Ausweis hat. Vor diesem Hintergrund ist die geplante
Neuregelung richtig, dass künftig jeder seine Entscheidung kundtun
muss. Denn sie kann Leben retten. Wichtig ist auch eine möglichst
breite Aufklärung über d...
22.02.2012:
Schwäbische Zeitung: Die Demokratie lebt vom Wechsel - Leitartikel
Leutkirch (ots) - Nostalgiker werden sagen, dass Veranstaltungen
zum politischen Aschermittwoch früher besser unterhielten. Im Kern
ging es vor allem um grobschlächtig vorgetragene Kritik an den Werten
der anderen Seite und nur am Rande um die sachliche
Auseinandersetzung. Ganz verschwunden sind die Rituale zwar nicht. In
Zeiten, in denen die politische Landschaft bunter ...
22.02.2012:
Rheinische Post: Zeichen gegen Nazis
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler:
Die fürchterlichen Taten gegen Menschen, die nur aufgrund ihrer
Herkunft von einer Neonazi-Terrorgruppe ermordet wurden, hat
Deutschland erschüttert. Dass an ihrem Gedenktag auch in den Schulen
über Rassismus und Intoleranz gesprochen oder innegehalten wird, ist
angemessen. Es ist das richtige Zeichen ei...
22.02.2012:
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Krebs-Screening:
Bielefeld (ots) - Vorsorge kann Leben retten. Diese Erkenntnis ist
nicht neu. Dennoch nimmt nur die Hälfte aller Frauen die Einladung
zum Mammografie-Screening-Programm an. Unverständlich. Schließlich
können mit der Röntgenuntersuchung schon die kleinsten und deshalb
meist noch keine Metastasen streuenden Tumore aufgespürt werden. Das
war vorher nich...
22.02.2012:
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 23. Februar 2012 das Scheitern der internationalen Atominspektoren in Iran:
Bremen (ots) - Es stinkt nach Krieg
von Joerg Helge Wagner
Im zweiten Golfkrieg 1991 wurden israelische Städte mit irakischen
Mittelstreckenraketen beschossen, obwohl Israel an dem Feldzug gegen
Diktator Saddam Hussein gar nicht beteiligt war. Bis zum Aufschlag
konnte niemand mit Gewissheit sagen, ob die Sprengköpfe nicht doch
Kampfgas oder Bakterien enthielte...
22.02.2012:
Neue Presse Hannover: Nord-Süd-Dialog - System oder Einzeltäter? Ein Kommentar von Heiko Randermann
Hannover (ots) - Im Herbst 2009 hatte der damalige
Regierungssprecher in Niedersachsen, Olaf Glaeseker, viel zu tun. Die
Promi-Party "Nord-Süd-Dialog" im Flughafenterminal in Langenhagen
sollte ein Erfolg werden, dafür legte sich Glaeseker mächtig ins Zeug
- und ignorierte sogar mahnende Worte, dass sein Einsatz auch als
Bestechung ausgelegt werden kön...
22.02.2012:
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Solarförderung
Bielefeld (ots) - Die Preise für Solaranlagen sind aus der Sicht
der Hersteller wie derzeit das Wetter: ziemlich grau.
Billigkonkurrenz aus Fernost bringt deutsche Produzenten immer
stärker in die Bredouille. Die Zeit scheint zu knapp, um sich darauf
einzustellen. Die Hoffnung, dass sich Solar zum Exportschlager
entwickelt, hat einen Dämpfer erhalten. Das ist ä...
22.02.2012:
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Afghanistan
Bielefeld (ots) - Das US-Imperium zerstört erneut seine
Glaubwürdigkeit in der muslimischen Welt. Die jüngste Koranschändung
in Afghanistan vernichtet das Ansehen einer Weltmacht, die Freiheit,
Demokratie und Menschenwürde propagiert. Da nützt auch keine
Entschuldigung oder Ausrede, die Verbrennung der muslimischen Texte
sei versehentlich geschehen. ...
22.02.2012:
FT: Kommentar zu Afghanistan
Flensburg (ots) - Mehr als ein Jahrzehnt kämpfen amerikanische
Soldaten nun schon in Afghanistan. Eigentlich Zeit genug, um die
Verhältnisse in dem archaisch geprägten und streng muslimischen Land
verstehen zu lernen. Vor diesem Hintergrund macht es sprachlos, wie
leichtfertig und dumm US-Soldaten mit der Koran-Verbrennung einmal
mehr die afghanische Bevölke...
22.02.2012:
Rheinische Post: Schluss mit der Pendlerpauschale
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall:
Hohe Benzinpreise sind ein Ärgernis für jeden Autofahrer, keine
Frage. Vor allem Berufspendler leiden unter den steigenden
Treibstoff-Kosten. Allein in NRW arbeitet jeder zweite Erwerbstätige
nicht in seiner Kommune. Trotzdem darf die Pendlerpauschale nicht nur
nicht erhöht werden, sie gehört ...
22.02.2012:
Westfalenpost: Kommentar zu Steuern/Pendler/Finanzen/Geld ist immer gut/Probleme mit der Pendlerpauschale/Von Harald Ries
Hagen (ots) - Normalerweise sind Sie an dieser Stelle nicht nur
glasklare Analysen gewohnt, sondern auch pointierte Meinungen und
deutliche Positionen. Knallhart, aber mit Herz. Darauf haben Sie
einen Anspruch. Deshalb bittet der Kommentator heute ausdrücklich um
Verzeihung dafür, dass er sich bei der Frage, ob die Pendlerpauschale
erhöht werden sollte, nicht entsch...
22.02.2012:
Rheinische Post: Vorlage für Taliban
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Seit einem Jahrzehnt sind amerikanische Soldaten in Afghanistan im
Einsatz. Nach so langer Zeit, so sollte man meinen, dürfte sich bei
der Truppe herumgesprochen haben, dass der Umgang mit religiösen
Symbolen in dem zutiefst konservativen Land eine gewaltige Portion
Fingerspitzengefühl verlangt. Was al...
22.02.2012:
Westfalenpost: Kommentar zu Gesundheit/Arzt/Krankenhaus/Leihärzte sind nicht die schlechteren Mediziner/Bad Fredeburg offenbart Lücken im System/Von Lorenz Redicker
Hagen (ots) - Der Arztberuf zählt ohne Zweifel zu den besonders
verantwortungsvollen Professionen. Deshalb muss, wer Arzt werden
will, eine lange Ausbildung durchlaufen. Die Approbation setzt ein
mindestens sechsjähriges Medizinstudium voraus; wer Facharzt werden
oder sich niederlassen will, muss noch mehrere Jahre als
Assistenzarzt an einer Klinik oder in einer Praxis ...
22.02.2012:
Mitteldeutsche Zeitung: zu Wulff und Ehrensold
Halle (ots) - Wulff den Ehrensold nun zu verweigern, könnte zudem
interessante Konsequenzen haben. Sollte ein Nachfolger unter einen
ähnlichen Verdacht geraten wie Wulff, weiß er, was zu tun ist -
keinesfalls zurücktreten, um den Ehrensold nicht zu verlieren. Wulff
hat nicht die Würde des Amtes beschädigt, sondern sein eigenes
Ansehen ruiniert....
22.02.2012:
WAZ: Amerikas Ignoranz. Kommentar von Dirk Hautkapp
Essen (ots) - Schlimmer kann der Offenbarungseid, nie verstanden
zu haben, um was es geht, kaum ausfallen. Ein Jahrzehnt nach dem
Einmarsch der USA in Afghanistan ordnet der Kommandeur Nachhilfe an.
Über den Umgang mit dem, was nicht nur am Hindukusch Muslimen
heiliger ist als alles andere. Man fasst es nicht. Die
Koran-Verbrennungen von Bagram sind weder Zu- noch Einzelfall...
22.02.2012:
Mitteldeutsche Zeitung: zu Unfallstatistik Sachsen-Anhalt
Halle (ots) - Die Unfallstatistik, die Sachsen-Anhalts
Innenminister gestern vorgestellt hat, lässt sich aber nicht
wegdiskutieren. Mögen bei der erstmals seit Jahren gestiegenen Zahl
der Verkehrstoten das Wetter und einige Unfälle mit gleich mehreren
Opfern mit eine Rolle gespielt haben. Wer sich auf der Straße bewegt,
sieht aber auch, was dort oft vor sich...
22.02.2012:
Südwest Presse: Kommentar zu den SPRITPREISEN
Ulm (ots) - Dem Bundesfinanzminister kann man nur Recht geben: Es
gibt keinen Grund zur Erhöhung der Pendlerpauschale. Nirgendwo steht
geschrieben, dass Arbeitnehmer einen Anspruch auf weitestgehende
Abwälzung der Kosten für die Fahrt zum Arbeitsplatz an den Fiskus
haben. Daher täte der ADAC auch gut daran, sich derlei plumpen
Populismus künftig zu verkne...
22.02.2012:
WAZ: Eine große Gaudi. Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots) - Kult waren an Edmund Stoiber seine Versprecher. Mit
70 Jahren lief er gestern zur Höchstform auf. Dass die CSU ihn am
Aschermittwoch feiern würde, war klar. Am Ende war es mehr, eine
Gaudi, als hätte der FC Bayern München soeben die "Champions League"
gewonnen: "Oh, wie ist das schön, so was hat man lange nicht
gesehen", ...
22.02.2012:
Westdeutsche Zeitung: Griechenland = Von Lothar Leuschen
Düsseldorf (ots) - Wolfgang Bosbach und Karl Heinz Däke sind
honorige Männer. Christdemokrat der eine und Präsident des
Steuerzahlerbundes der andere, nehmen sie kein Blatt vor den Mund,
wenn ihnen etwas gegen den Strich geht. Genau das wird geschehen,
wenn der Bundestag dem neuen Milliardenpaket der Europäischen Union
zur vermeintlichen Rettung Griechenl...
22.02.2012:
WAZ: Nicht der richtige Weg. Kommentar von Gerd Heidecke
Essen (ots) - Da es nicht gelingen will, der gefühlten
Preistreiberei der Mineralölmultis wirkungsvoll beizukommen, drängt
sich die Forderung nach einer höheren Pendlerpauschale geradezu auf.
Tatsächlich sind die Kosten eines Automobils mit jedem Cent mehr für
den Liter durch die Pauschale nur noch selten abgedeckt. Zweifelhaft
bleibt aber dennoch, o...
22.02.2012:
Statement Ove Petersen, Geschäftsführer GP JOULE zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zur Solarförderung
Reußenköge (ots) - "Bundesregierung knickt bei Solarförderung ein
- die großen Energieversorger setzen sich durch"
"Die heute von der Bundesregierung beschlossenen massiven
Fördereinschnitte sind eine Kampfansage gegen die gesamte
Solarbranche in Deutschland. Freiflächen-Solaranlagen erzeugen die
zweitgünstigste erneuerbare ...
22.02.2012:
NRZ: Der Brotpreis der Moderne - Kommentar von Peter Hahne zu Spritpreisen
Essen (ots) - Karneval ist vorüber, an der Tankstelle aber haben
die tollen Tage gerade erst begonnen. Noch nie war Sprit so teuer wie
heute, bei Preisen von knapp 1,70 Euro je Liter scheint es nur noch
eine Frage der Zeit, bis der Benzinpreis auch noch die
Zwei-Euro-Marke knackt. Sicher: Das passiert nicht heute, nicht
morgen, und mit großer Gewissheit auch nicht mehr ...
22.02.2012:
WAZ: Beate Klarsfeld: Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten wäre eine Ehre für mich
Essen (ots) - Die als "Nazi-Jägerin" bekannt gewordene Beate
Klarsfeld ist bereit, für die Linkspartei als Gegenkandidatin von
Joachim Gauck bei der Bundespräsidentenwahl am 18. März anzutreten.
"Es wäre eine Ehre für mich", sagte sie den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). Sie bestätigte damit Kontakte
zur ...
22.02.2012:
NRZ: Stoibers Gaudi - Kommentar von Miguel Sanches zum Aschermittwoch
Essen (ots) - Kult waren an Edmund Stoiber seine Versprecher. Mit
70 Jahren lief er gestern zur Höchstform auf. Dass die CSU ihn am
Aschermittwoch feiern würde, war klar. Am Ende war es mehr, eine
Gaudi, als hätte der FC Bayern München soeben die Champions League
gewonnen. Der frühere Ministerpräsident durfte CSU-Chef Horst
Seehofer die Schau stehlen...
22.02.2012:
NRZ: Überhebliche Gedankenlosigkeit - Kommentar von Dirk Hautkapp zu den Koran-Verbrennungen
Essen (ots) - Schlimmer kann der Offenbarungseid, nie verstanden
zu haben, um was es geht, kaum ausfallen. Ein Jahrzehnt nach dem
Einmarsch der Amerikaner in Afghanistan ordnet der Kommandeur
Nachhilfe an. Über den Umgang mit dem, was nicht nur am Hindukusch
Muslimen heiliger ist als alles andere. Man fasst es nicht. Die
Koran-Verbrennungen von Bagram, die jetzt die ersten T...
22.02.2012:
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Benzinpreise Hausaufgaben machen STEFAN SCHELP
Bielefeld (ots) - Es gibt viele Möglichkeiten, auf hohe
Benzinpreis zu reagieren. Die beliebteste: Schimpfen. Schimpfen.
Nochmal schimpfen. Hat man dem Ärger Luft gemacht, sinkt der
Blutdruck. Das ist gut für die Gesundheit. Das Autofahren wird
dadurch aber auch nicht günstiger. Man kann die Erhöhung der
Pendlerpauschale fordern. Das senkt zwar nicht den ...
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